Stellungnahme zum Rechtsstreit um Leserbriefe

ANregiomed-Vorstand nimmt Stellung zu den Gerichtsverfahren gegen die beiden Leserbriefautoren und zur bisherigen Berichterstattung in der Presse hierzu

ANregiomed-Vorstand Dr. Gerhard M. Sontheimer äußert sich zu Gerichtsverfahren um Leserbriefschreiber

ANregiomed hat am heutigen Tag (14.5.2020) den beiden Leserbriefautoren über das Landgericht Ansbach ein erneutes Vergleichsangebot übersandt mit dem Ziel, den Vorgang insgesamt zu beenden. Das Angebot beinhaltet, dass die in den mündlichen Verhandlungen am vergangenen Montag abgegebenen Erklärungen der Leserbriefautoren um eine bei Unterlassungsansprüchen übliche Strafbewährung ergänzt werden. Die Leserbriefschreiber müssen demnach in den Fällen, in denen sie gegen die selbst abgegebene Unterlassungserklärung verstoßen, eine Strafe in Höhe von 1.000,00 € an einen gemeinnützigen Verein bezahlen. Zur Befriedung der Angelegenheit beinhaltet das nunmehr übersandte Vergleichsangebot ferner, dass ANregiomed die üblichen gerichtlichen Gebühren der gegnerischen Rechtsanwälte nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz übernimmt. Ferner würden die eingereichten Strafanzeigen und  -anträge zurück­genommen werden, sobald der Vergleich geschlossen ist.

Damit wäre das Ziel von ANregiomed erreicht, sich davor zu schützen, dass unrichtigerweise behauptet wird, Personal, bei dem eine SARS-CoV-2-Infektion bekannt ist, werde weiterbeschäftigt und müsse mit Wissen und Wollen von ANregiomed weiterarbeiten. Zudem folgt ANregiomed mit dem Vergleichsangebot den Empfehlungen und Hinweisen des Landgerichtes Ansbach.

Soweit ANregiomed bislang als Kostentreiber dargestellt wurde, ist dies schlicht falsch. Hätten die Leserbriefschreiber die nun abgegebenen Erklärungen direkt nach Erhalt der Abmahnungen abgegeben, wären ihnen überhaupt keine Kosten entstanden. Stattdessen musste ANregiomed die Unterlassungsansprüche gerichtlich feststellen lassen. Aber auch die entsprechenden, zugunsten von ANregiomed erlassenen Verfügungen des Landgerichts Ansbach wurden von den Autoren nicht akzeptiert. Sie haben Rechtsmittel gegen die Verfügungen eingelegt, die zu weiteren Kosten führten. Erst in der mündlichen Verhandlung haben sie sich bereit erklärt, entsprechende Erklärungen abzugeben.

Der nun eingereichte Vergleichsvorschlag erfolgt, insbesondere, was die Kostenübernahme angeht, nicht aus einer juristischen, sondern einer wirtschaftlichen Gesamtüberlegung. ANregiomed ist nicht an einem möglicherweise jahrelangen Rechtsstreit gelegen, sondern an einer Richtigstellung der nicht hinnehmbaren Äußerungen in den Leserbriefen. Dass diese Äußerungen kreditschädigend und unterlassungs­pflichtig sind, hat auch das Landgericht sehr deutlich zum Ausdruck gebracht. Es hat sogar ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Äußerungen vergleichbar seien mit einem Theatergast, der während einer Vorstellung „Feuer!“ ruft und so eine Panik in Gang setzt.

Mit dem neuen Vergleichsangebot würdigt ANregiomed insbesondere die in den mündlichen Verhandlungen am Montag abgegebenen Erklärungen und die gezeigte Einsicht der Leserbriefautoren.

gez. Dr. Gerhard M. Sontheimer
Vorstand ANregiomed gKU